Identitätsnachweise

Flüchtlinge ohne Identitätspapiere sind die „Vogelfreien“ des 21. Jahrhunderts. Sie leben in einem Schwebezustand, der ihnen Heimat und Lebensperspektive, menschliche Grundrechte wie das Recht auf Bildung, Arbeit oder medizinische Versorgung erschwert bzw. unmöglich macht. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, BAMF, schätzt, dass mindestens 60 Prozent der Asylsuchenden in den letzten drei Jahren ohne Papiere nach Deutschland eingereist sind. Warum ist das so?

Auch Tombek, ein junger somalischer Flüchtling im Alter von 21 Jahren, konnte den Behörden keine Ausweispapiere vorlegen. Tombek hat nämlich nie einen Pass besessen, denn seit 1991 werden in Somalia keine Pässe mehr ausgestellt. Außerdem gibt es kein zentrales Geburtenregister und weil Tombek zu Hause in einem kleinen Dorf auf die Welt kam, ist er in Somalia nie registriert worden. Tombeks Freund aus Gambia besitzt ebenfalls keinen Pass. Sein Vater starb vor seiner Geburt und seine Mutter durfte in Gambia unter der Diktatur von Staatspräsident Jameh ihre Staatsangehörigkeit und Identität nicht auf ihren Sohn übertragen. Ohne Geburtsschein oder Abstammungsurkunde ist der Nachweis für die Vergabe einer amtlichen Identität aber faktisch unmöglich. Auch Kinder ohne Eltern oder unehelich geborene Kinder bekommen in 30 Staaten der Welt – Staaten mit stark patriarchalisch orientiertem Familienrecht – keine amtliche Geburtsregistrierung. Amtliche Identitätspapiere des Geburtslandes bleiben für sie somit unerreichbar. Zu diesen Staaten gehört auch der Iran: Bekommt im Iran eine Frau ein Kind und kann oder will den Namen des Vaters nicht angeben, so gibt es für dieses Kind keinen iranischen Pass. Auch fehlende Zugänge und gesetzliche Möglichkeiten für staatliche Registrierung neugeborener Kinder in Krisen- und Konfliktregionen erzeugen Staatenlosigkeit. Dies ist der Fall bei allen Kindern syrischer Frauen, die auf der Flucht in den Nachbarländern Ägypten, Türkei, Libanon, Irak, Jordanien auf die Welt kommen und dort keine Geburtsurkunde erhalten.

Nach der Charta der Menschenrechte hat zwar jeder Mensch das Anrecht auf einen Pass, aber in den von langen Bürgerkriegen zerrütteten Staaten ist dessen Erhalt für die dazugehörenden Menschen meist unmöglich. Archive sind zerstört und das Recht des Stärkeren entscheidet vor Ort. Darüber hinaus entziehen Diktaturen ethnischen und religiösen Minderheiten sowie der Opposition die Staatsbürgerschaft und machen damit deren Angehörige schutzlos. So hat z. B. die Militärdiktatur in Myanmar 800.000 Menschen muslimischen Glaubens, Angehörigen der ethnischen Gruppe der Rohingya, per Gesetz die Staatsbürgerschaft entzogen, um ein homogenes Staatsvolk in Myanmar zu schaffen.

Staatsauflösungen, Grenzverschiebungen, Gebietsabtretungen und die Deklarierung von Autonomiegebieten ohne deren Anerkennung als Staatsgebiet können Menschen in die Staatenlosigkeit stürzen: Der Zerfall von Ex-Jugoslawien und die Installierung von Nationalstaaten in diesem geographischen Gebiet erzeugte unter den Angehörigen der Roma zusätzliche Staatenlosigkeit. Die Bewohner palästinensischer Autonomiegebiete erhalten zwar von ihren Behörden eigene Reisepässe. Weil Palästina aber nicht als eigener Staat anerkannt ist, gelten die Bewohner des Westjordanlandes und des Gazastreifens in den meisten westlichen Ländern als staatenlos.

Und nicht zuletzt: In vielen Ländern weltweit besteht keine Ausweispflicht. Diese wurde bei uns unter der Herrschaft der Nationalsozialisten erst eingeführt, um zum einen die wehrfähige Bevölkerung zu registrieren und zum anderen Personengruppen durch den Entzug rechtlos zu machen. Damals wie heute kann sich ein Mensch, der flüchten muss, nicht um gültige Identitätspapiere kümmern, denn meist muss es schnell gehen, um der Lebensgefahr zu entkommen. Wer jedoch in der glücklichen Lage ist, seine Identitätspapiere bei sich zu haben, kommt dennoch oft ohne Papiere in Europa an, weil ihm Schleuser diese Dokumente abgenommen haben oder weil sie schlicht beim Überqueren des Mittelmeers im überfüllten und nicht seetauglichen Boot über Bord gingen.     

 

Quellen:

UNHCR-Analysen + Jahresberichte

Schweizer Flüchtlingshilfe

Amnesty Länderberichte 2016

BAMF-Statistiken

www.unhcr.org/ibelong/